dieBasis Sachsen fordert die sofortige Aufhebung des Masernschutzgesetzes! Es greift unverhältnismäßig schwer in das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs.2 Satz 1GG) ein und verstößt somit gegen unser Grundgesetz. Ein Impfentscheidung sollte stets frei ergehen! Unter der Federführung von Jens Spahn (ehemaliger Gesundheitsminister bis 2021 …
Am Rande der Spaziergänge in Chemnitz am 03.01.2022 wurden von einem jünger wirkendem Mann Informationen gegeben, die wir transparent kommentieren. Der Mann teilte uns mit, dass „dieBasis ihm Schlägertruppen vor sein Haus gestellt“ haben und in sein Büro ein Mann mit „Parolen“ von „uns“ gekommen ist …
Perspektive einer von der Gesellschaft getragenen Krisenbewältigung A) Kernaussage Kernaussage 1: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) stellt die Sächsische Coronaschutzverordnung (SächsCoronaSchVO) in ihrer Legitimation, Notwendigkeit und beabsichtigten Wirksamkeit in Frage. Begründung: der Verordnung, die einen erheblichen Eingriff in unsere Grundrechte darstellt, fehlt die wissenschaftlich kritische und ausgewogene Beurteilung. Kernaussage …
Wir leben in einer Zeit, in der wir durch die Politik und Medien in einen Zustand der ständigen Angst und Sorge gehalten werden. Durch mangelnde Aufklärung und irreführende Kommunikation mit alarmierenden Zahlen, die ohne Verhältnisgrößen als Beweis für eine hohe Gefährdung dargestellt werden. Viele von uns …
dieBasis sieht das Infektionsschutzgesetz in seiner ursprünglichen Fassung vom 20. Juli 2000 nicht nur für vollkommen ausreichend an. Gerade die Verpflichtung zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit anhand der Vorgaben nach Robert Koch Statuten (vor Änderung in 2020) ist ein wesentlicher Punkt. Damit lässt sich die Balance zwischen …