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Macht versus Machtbegrenzung

Politik ist eng mit Macht verbunden und ohne Macht werden politische Instanzen schnell zu zahnlosen Tigern. Ein gutes Beispiel sind hier die Vereinten Nationen (VN). Vom Prinzip und dem ursprünglichen Gedanken her, sind die Vereinten Nationen eine durchaus wünschenswerte Organisation. Allerdings zeigte sich über die letzten …

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Beschwerde über die Zulassung von Dirk Hilbert zur Oberbürgermeisterwahl Dresden

Sehr geehrter Herr Sosnowski, mit großer Irritation sehen wir die Zulassung des Kandidaten Dirk Hilbert zur Wahl des Oberbürgermeisters in unserer Landeshauptstadt. Wir legen hiermit in aller Form Beschwerde zur Zulassung ein. Begründung Die Entscheidung eines Gemeindewahlausschusses, zur Zulassung eines Kandidaten, bedingt gewisser Formalien, an die …

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Referatsleiterin der Stadt Leipzig verwehrt Teilnahme

Stellungnahme zur Abweisung der Bewerbung vom Bezirksverband Nordsachsen der Basisdemokratischen Partei Deutschland zu den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ Wo beginnt Rassismus und Diskriminierung? Dieser Fragestellung wollte der dieBasis Bezirksverband Nordsachsen in einer multimedialen Lesung auf den Grund gehen. Geplant war eine Veranstaltung innerhalb der „Internationalen Wochen …

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Internationaler Tag gegen Rassismus

Der Internationale Tag gegen Rassismus wird jährlich am 21. März begangen und wurde 1966 von den Vereinten Nationen ausgerufen. Anlass war der sechste Jahrestag des Massakers von Sharpeville durch Einheiten der South African Police in Sharpeville in Südafrika, damals Apartheidsstaat Südafrikanische Union, am 21. März 1960. Quelle Wikipedia Die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, …

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Gedanken zum Freedom Day in Dresden

Bei frühlingshaften Temperaturen sowie der Sonne im Herzen und von Oben versammelten sich am Sonntag, den 20.03.2022 in der Dresdener Innenstadt Menschen, um friedlich für Menschenrechte, Selbstbestimmung, freie Impfentscheidung, Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit ein Signal zu zeigen. Viele Initiativen sind dem Ruf gefolgt. Da die …

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Was ist Basisdemokratie?

Basisdemokratie bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über Lösungswege, die in basisdemokratischen Gruppen erarbeitet wurden. Sie wählen Lösungen, die nicht für Interessengruppen sondern für Menschen gemacht sind. Basisdemokratie bedeutet damit auch das Ende der Klientelpolitik, das Ende einer Politik von oben nach unten und das Ende der reaktiven Politik der …

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