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Bundesparteitag 2021

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Erster Ordentlicher Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Am vergangenen Wochenende, 20. und 21. März, fand der erste Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, in Hannover statt. Im Vorfeld gab es eine enge Kooperation mit Ordnungs- und Gesundheitsamt, um ein Hygienekonzept zu entwickeln. Die junge Partei hatte in den letzten Monaten einen rasanten Mitgliederzuwachs. Alleine von Januar bis März stieg die Zahl von etwa 6.000 auf derzeit fast 11.000 Mitglieder. Das stellte dieBasis, bei aller Freude über diese Entwicklung, jedoch auch vor eine große Herausforderung.

Ursprünglich hatten sich knapp 1.200 Mitglieder zum Bundesparteitag angemeldet. Um die Veranstaltung vor Ort nicht zu gefährden, nutzten viele freiwillig die Möglichkeit einer Online-Teilnahme, die kurzfristig geschaffen wurde. So waren nur noch 400 Teilnehmer in Hannover vor Ort.

Abstandsregeln und Vorgaben zum Tragen eines medizinischen Mund- Nasenschutzes wurden vom Gesundheitsamt vor Ort überprüft und zufriedenstellend eingehalten. Die Polizei konzentrierte sich auf den Schutz nach außen. Zwischenfälle waren glücklicherweise nicht zu vermelden.

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Durch eine innovative Lösung konnten weitere 600 Teilnehmer in einem Live-Stream teilnehmen und sich an den Abstimmungen beteiligen. Wichtigstes Ziel der Partei war die Wahl eines neuen Vorstandes, um den Gründungsvorstand abzulösen, da dieser befristet gewählt worden war. Alle Abstimmungen der insgesamt etwa 1.000 Mitglieder verliefen ordnungsgemäß. Im Vorfeld der Wahl wurden die vier Säulen der Partei als Grundlage für ihr politisches Selbstverständnis bestätigt.

Freiheit – Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte. Sie sind in unserem Grundgesetz verankert und dürfen nicht willkürlich eingeschränkt werden.
Machtbegrenzung – Eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft kann es nur geben, wenn Macht und Machtstrukturen begrenzt und kontrolliert werden.
Achtsamkeit – Die Achtung vor allen Menschen und der Natur dient als Leitbild in einer freiheitlichen Gesellschaft.
Schwarmintelligenz – oder auch die Weisheit der Vielen. Nur wenn ein Problem aus verschiedenen Perspektiven betrachtet wird, findet man langfristige Lösungen.

Diese Säulen werden als Basis für das politische Handeln der Partei verstanden. Politische Entscheidungen sollen auf der Grundlage einer sachlichen und breiten Debatte in der gesamten Bevölkerung gefällt werden. Dazu gehört auch die sachliche Klärung von Meinungsunterschieden in gegenseitigem Respekt und die Überwindung von gesellschaftlichen Spaltungen, die gerade seit Beginn der Corona-Maßnahmen eine neue Verschärfung erleben. Um die vier Grundsätze einzuhalten, wurden neben den klassischen Vorstandsfunktionen und deren Stellvertretern in der Basispartei zusätzlich vier Säulenbeauftragte gewählt.

Weitere zusätzliche Funktionen sind der Visionär, der Beauftragte für Medien und Kommunikation und der Querdenker. Letzterer ist dafür verantwortlich, die unüblichsten Lösungsansätze einzubringen. Während sich die Kandidaten für die Vorstandsfunktionen vorstellten, machten sie immer wieder deutlich, wie viele Dinge in unserer jetzigen Gesellschaft diesem demokratischen Selbstverständnis entgegenstehen.

Hauptkritikpunkte waren die mangelnde Transparenz politischer Entscheidungen, der übermächtige Einfluss von Wirtschaftslobbyisten auf Regierungsentscheidungen, die Vorherrschaft des Prinzips der Gewinnmaximierung über alle Bereiche des Lebens und letztendlich die dadurch immer weiter wachsende Ungleichheit zwischen den sozialen Schichten. Die Freiheitsbeschränkungen durch die weltweiten Corona-Maßnahmen sind dabei ein starker Kritikpunkt. Sie werden aber letztlich als extreme Auswirkung der bisherigen gesellschaftlichen Probleme angesehen.

Hier kritisiert dieBasis vor allem die unzureichende Information über die Ausbreitung der Viruserkrankung im Verhältnis zu anderen gesundheitlichen Risiken. Ebenso stellt die Partei die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen infrage, die für viele Menschen weltweit existenz- und lebensbedrohliche Folgen haben.

Die wichtigsten Vorstandsfunktionen besetzte dieBasis bei ihrer Wahl doppelt und setzt dabei auf ein ausgewogenes Verhältnis der Geschlechter. Dies entspricht auch dem Gesamtbild der Mitglieder, denn der Anteil von Männern und Frauen ist in etwa gleich und dieBasis hat sogar die höchste bekannte Frauenquote in der Bundesdeutschen Parteienlandschaft. Stolz ist dieBasis auch darauf, dass das jüngste Bundesvorstandsmitglied Deutschlands Teil des insgesamt 15-köpfigen Vorstandes ist.

Neue Vorstandsvorsitzende der Basisdemokratischen Partei Deutschland sind Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum in einer Doppelspitze

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Diana Osterhage und Dr. Andreas Baum

Mit der Vorstandswahl hat dieBasis die wichtigste Grundlage geschaffen, um nun gemeinsam mit allen Facharbeitsgemeinschaften ein Wahlprogramm erarbeiten zu können, das sich im Ergebnis an den vier Säulen orientiert.