Stellungnahme zur SächsCoronaSchVO vom 30.03.2021
Perspektive einer von der Gesellschaft getragenen Krisenbewältigung A) Kernaussage Kernaussage 1: Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) stellt die Sächsische Coronaschutzverordnung (SächsCoronaSchVO) in ihrer Legitimation, Notwendigkeit und beabsichtigten Wirksamkeit in Frage. Begründung: der Verordnung, die einen erheblichen Eingriff in unsere Grundrechte darstellt, fehlt die wissenschaftlich kritische und ausgewogene Beurteilung. Kernaussage …