Wind-an-Land-Gesetz in Kraft seit 1.Februar 2023 Verbindliche Flächenziele für Bundesländer Bis Ende 2032 müssen die Länder zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie ausweisen. Bis 2027 sollen 1,4 Prozent der Flächen für Windenergie bereitstehen, hat der Bundestag im Gesetz festgelegt. Repowering-Maßnahmen am selben Standort sind vorzuziehen. …
Wind-an-Land-Gesetz in Kraft seit 1.Februar 2023 Verbindliche Flächenziele für Bundesländer Bis Ende 2032 müssen die Länder zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie ausweisen. Bis 2027 sollen 1,4 Prozent der Flächen für Windenergie bereitstehen, hat der Bundestag im Gesetz festgelegt. Repowering-Maßnahmen am selben Standort sind vorzuziehen. Das Gesetz enthält …
dieBasis Sachsen setzt sich für eine basisdemokratische Politik ein und möchte bei den Landtagswahlen 2024 in Sachsen antreten, um den Willen der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Wir glauben, dass eine starke Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungsprozessen entscheidend für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung unseres Bundeslandes ist. Unsere Partei …
Am 31.01.2024 veröffentlichte der Vorstand des Bundesverbandes der Waldorfschulen einen Aufruf unter dem Titel „Waldorfschulen für eine vielfältige, inklusive und demokratische Gesellschaft – gegen jegliche Form von Diskriminierung, gegen Antisemitismus und politischen Extremismus“. Diese Haltung für eine meinungsoffene und wertschätzende Welt ist sowohl für unsere Zukunft …
Am Sonntag, 09. Juni 2024 wählt die Leipziger Bürgerschaft einen neuen Stadtrat. dieBasis tritt zum ersten Mal an und wird basisdemokratische Grundsätze ins Stadtparlament tragen. Ab sofort kann die Zulassung zur Stadtratswahl in Leipzig unterstützt werden!Wo? – Amt für Statistik und Wahlen, Thomasiusstraße 1, 04109 Leipzig.Wie? …
Liebe Mitglieder, die AG Gesundheit und Pflege vom Landesverband Sachsen präsentiert voller Freude, bei manchen mag es auch Stolz sein, einen aktuellen Flyer zum Gesundheitswesen. An diesem Flyer haben wir 6 Monate gearbeitet. Wir haben haben Thesen gesammelt, diese ausformuliert, es in den sächsischen Schwarm zur …
Nicht weit weg, sondern direkt vor Ihrer Haustür findet die Kommunalpolitik statt. Im Ortschaftsrat über Gemeinde- und Stadträte bis hin zum Kreistag werden konkrete, greifbare Beschlüsse gefasst. Von Pflichtaufgaben, wie Passwesen oder Gesundheitsamt über Straßen- und Tiefbauamt, Amt für Schulen, Abfallwirtschaft bis hin zu freiwilligen Aufgaben, …
Am Samstag, den 27.01.2024 hat dieBasis Landesverband Sachsen ihre Kandidaturen zur Landtagswahl aufgestellt. Hierzu waren Mitglieder aus ganz Sachsen nach Weißenberg, in der Oberlausitz, angereist. Die Basisdemokratische Partei Deutschland tritt zum ersten Mal in Sachsen zur Landtagswahl an und hat sich ein zu schaffendes Ziel gesetzt: …
Die junge Basisdemokratische Partei Deutschland, »dieBasis«, (gegründet 2020), hat in Freiberg am 19. Januar im Kreisverband Mittelsachsen einen neuen Vorstand gewählt: Zum Vorsitzenden wurde der Freiberger Ernst Johannes Schnell (66) gewählt. Sein Stellvertreter ist Thomas Linke, als Schatzmeister wurde Ulf Thümer gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind: Matthias …
In Sachsen hat sich die amtierende Regierung im Koalitionsvertrag zur Aufgabe gemacht, das Versammlungsgesetz neuzugestalten. Da die Legislaturperiode in diesem Jahr endet, ist Eile geboten, wenn noch ein Gesetz mit den aktuellen politischen Mehrheiten im sächsischen Parlament verabschiedet werden soll. Am 22. August 2023 hatte das …
Die sächsische Verfassung gibt den Bürgern das Recht, per Volksantrag eigene Gesetzesvorlagen auf Landesebene in das sächsische Parlament einzubringen. Hierzu enthält die Verfassung die Artikel 70 bis 76, in denen der Rahmen für Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid festgelegt wird. Für einen Volksantrag werden die Unterschriften von 40.000 …
Liebe Besucherinnen und Besucher, im Namen der dieBasis Sachsen möchten wir Ihnen frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen! Wir hoffen, dass Sie eine besinnliche und erholsame Zeit im Kreise Ihrer Lieben verbringen können und das kommende Jahr mit Freude und Zuversicht begrüßen. …
Liebe Leserinnen und Leser, heute ist ein besonderer Tag, an dem wir uns in kindlicher Vorfreude auf den Nikolaustag versetzen lassen und die Tradition des Nikolausbrauchs feiern. In diesem Blogbeitrag möchten wir, dieBasis, Ihnen unsere herzlichsten Wünsche übermitteln und Ihnen eine besinnliche und fröhliche Zeit im …